• Über
  • Datenschutz-Bestimmungen
  • Geschäftsbedingungen
  • Kontakt
Donnerstag, Februar 2, 2023
  • Login
Dermittelstand
  • HOME
  • Nachrichten
  • Videos
  • Unternehmen
  • Finanzen
  • Politik
  • MEHR
    • Technologie
No Result
View All Result
  • HOME
  • Nachrichten
  • Videos
  • Unternehmen
  • Finanzen
  • Politik
  • MEHR
    • Technologie
No Result
View All Result
Dermittelstand
No Result
View All Result
Home Nachrichten

Konkurrenz belebt das Geschäft, oder? – Politik – Süddeutsche Zeitung – SZ.de

admin by admin
Mai 9, 2022
in Nachrichten
0
0
SHARES
0
VIEWS
Share on FacebookShare on Twitter

Jetzt muss auch Kevin Kühnert ran, neue SPD hin oder her. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigten: Wer Generalsekretär dieser Partei sein will, muss auch durch dunkle Stunden gehen. Kühnert steht auch im Willy-Brandt-Haus in Berlin. ARD und ZDF haben für den Wahlabend ihre Kameras aufgebaut. Kühnert, seit Dezember Generalsekretär der SPD, hat noch ein paar Minuten Zeit, sich im Kopf die Worte zurechtzulegen. Ein Fernsehmensch erklärt freundlicherweise, wann Kühnert dran ist. Neben der Kamera ist ein Monitor aufgebaut, der das laufende Programm zeigt. „Danach kommen gleich Bilder von der SPD-Wahlpartei.“ Er deutete mit den Fingern die Tüttelchen an, mit denen er das Wort „Wahlparty“ verstanden will. Gibt ja nichts zu feiern in Schleswig-Holstein, wo die SPD auf 16 Prozent abgerutscht ist. Kühnert kneift die Augen zusammen, um auf dem Monitor etwas zu erkennen. Tatsächlich, keine Partei. Nirgendwo. Die Schalte beginnt. „Nein“, sagt Kühnert, „kein schöner Abend.“

Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat der SPD ein Debakel beschert. Sie ist nur die drittstärkste Kraft, nach CDU und Grünen. Das darf als Warnsignal verstanden werden, auch in Berlin. Die SPD stellt dort mit Olaf Scholz den Kanzler. Sie führt die Bundesregierung an. Unter dem Druck des Ukraine-Krieges hat Scholz Entscheidungen von historischer Tragweite zu treffen. In Schleswig-Holstein erlebt dagegen seine Partei einen Moment der Ohnmacht. Und eine Botschaft vom Sonntag heißt: Die Führungsrolle der SPD im Bund ist anfechtbar – und der kleinere Koalitionspartner muss nicht kleiner bleiben.

Auch Sozialdemokraten nehmen wahr, dass einige Leute im Kabinett schwächeln

Die Grünen sind mit 18 Prozent an der SPD vorbeigezogen. Das bedeutet für die Bundespolitik zunächst nicht viel. Die Tatsache allerdings, dass Vizekanzler Robert Habeck aus Schleswig-Holstein kommt und noch in der Wahlnacht selbstbewusst ein schwarz-grünes Bündnis anregte, das ist ein Nadelstich für die SPD, die zum Zuschauen verdammt ist. Denn Habeck ist es auch, der Olaf Scholz wiederholt die Show gestohlen hat in den letzten Wochen. Während der Kanzler meist eher wortkarg schwierige politische Schritte bekanntgab, überspannte Habeck das Publikum in einem Netz aus Für und Wider ein, teilte ungefragt eigene Bedenken und innere Zerrissenheit mit, um unerfreuliche und oft längst getroffene Entscheidungen zu rechtfertigen.

Den eigenen Leuten gefiel das nicht immer, der SPD ging es schon auf die Nerven. Aber Habeck inszeniert sich nicht ohne Erfolg als verantwortungsvoller, mit sich ringender Macher. Ähnliches gilt für Außenministerin Annalena Baerbock, die sich von Scholz in der internationalen Politik von Anfang an nicht beiseiteschieben ließ. So gesehen sind SPD und Grüne wieder Rivalen geworden.

Führende Genossen nehmen wahr, dass eigene Kabinettsmitglieder teilweise keine optimale Performance zeigen. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Mühe, Tritt zu fassen. Im Moment macht der Kanzler Verteidigungspolitik quasi aus dem Kanzleramt mit. Auch Innenministerin Nancy Faeser bleibt bisher blass. If die SPD sich etwas wünschen dürfte für Scholz, wäre es wohl ein bisschen Habeck-Emotionalität und dazu etwas Baerbock-Entschlossenheit.

Die 16 Prozent in Schleswig-Holstein wecken bei der SPD schlimme Erinnerungen. Bei diesem Wert stand die Sozialdemokratie vor einem Jahr in Umfragen, während die Grünen zeitweise zur angesehenen Partei avancierten. Die SPD wirkt wie eine von der Zeit überholte Partei. Es kam dann anders – Scholz führte die SPD ins Kanzleramt, und plötzlich war von Kleinmut nichts mehr zu spüren: Der damalige Generalsekretär und heutige SPD-Chef Lars Klingbeil erklärte: „Die SPD ist zurück.“

Jetzt aber liegen holperige Wochen hinter der Partei. Sie hat mit Altkanzler Gerhard Schröder zu kämpfen, der seine Verbindungen zu Putin und zur russischen Wirtschaft partout nicht kappen will. Oder mit dem Kanzler, der lange zu wenig erklärt. Und wenn jetzt Milliarden für Rüstung und den Umbau der Energieversorgung ausgegeben werden, fragen manche: Wie viel Geld bleibt dann für die eigentliche Agenda der SPD, fürs Soziale?

Die Bundesspitze sieht die Gründe für das Scheitern in Schleswig-Holstein in einer Art Super-Günther, einem nicht zu schlagenden Ministerpräsidenten – auch fernab von Berlin. Am Montag erhielt dort Parteichef Lars Klingbeil den schleswig-holsteinischen Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller wie einen Chancenlosen, nicht wie einen Verlierer. Von solchen Rückschlägen lasse man sich jedenfalls nicht mehr „aus dem Konzept“ bringen. Darum geht es gerade: den Laden zusammenzuhalten.

Eine Gewichtsverlagerung zugunsten der Grünen könnte auch problematisch sein

In der Grünen-Zentrale in Berlin wird dagegen Zuversicht demonstriert. „Das ist ein Wahnsinnsergebnis“, sagt Parteichefin Ricarda Lang. Es stehe zwar nicht fest, ob die CDU im Norden mit ihnen weiterregiere. In jedem Fall aber bedeute die Wahl „großen Rückhalt für uns auch im Bund“. Was Lang sich verkneift am Tag danach: Jeden Hinweis darauf, dass die Grünen im Norden die SPD abgehängt haben. Nur kein Triumphgeheul, ist die Devise.

Denn die öffentliche Gewichtsverlagerung zu Gunsten der Grünen birgt auch Risiken für die Partei. Die Angst der SPD, von den Grünen überflügelt erneut zu werden, sitze tief, bemerkte schon vor Wochen ein grüner Stratege. Das lässt sich auch als Warnung vor allzu breitbeinigem Auftreten verstehen. Nimmt die SPD den Erfolg von Habeck und Baerbock zunehmend als Bedrohung wahr, könnte Scholz dazu neigen, ihre Erfolge im Kabinett in Grenzen zu halten, lange vor der nächsten Bundestagswahl. Das aber wünscht sich bei den Grünen niemand. sanft wird kommuniziert.

Rivalität? Ein rotgrüner Wettlauf? Ich wo, gibt Grünen-Chefin Lang am Montag zu verstehen. In der Bundesregierung gehe es nicht darum, „die anderen schlecht dastehen zu lassen, sondern auf die Stärken der anderen aufzubauen“. Die Lehre aus Schleswig-Holstein sei, „dass es honoriert wird, wenn ein Dreierbündnis in einer so schwierigen, krisenhaften Zeit zusammenhält, gut zusammenarbeitet“. Wir sind und bleiben beieinander, soll das wohl heißen, jedenfalls bis auf Weiteres.

Quelle: www.sueddeutsche.de

Tags: belebtdasGeschäftKonkurrenzoderPolitikSüddeutscheSZdeZeitung
Previous Post

Mindest-Gage an deutschen Theatern soll um 25 Prozent steigen – TAG24

Next Post

„Wir wollen Diskussionen über das Gehalt im Unternehmen führen“ – TOTAL REWARDS

admin

admin

Related Posts

Nachrichten

Meta übertrifft Erwartungen trotz Umsatzrückgangs – Neue Westfälische

by admin
Februar 2, 2023
Nachrichten

Handel und Geschäfte in Varel: Mode und Taschen im ehemaligen … – Nordwest-Zeitung

by admin
Februar 1, 2023
Nachrichten

US-Chiphersteller wollen Milliarden-Fabrik im Saarland bauen – Neue Westfälische

by admin
Februar 1, 2023
Nachrichten

Waldshut-Tiengen: Nur drei Leerstände und viele inhabergeführte … – SÜDKURIER Online

by admin
Februar 1, 2023
Nachrichten

Wie gelingt die Restschuldbefreiung für Einzelunternehmer? – Der Pionier

by admin
Februar 1, 2023
Next Post

„Wir wollen Diskussionen über das Gehalt im Unternehmen führen“ - TOTAL REWARDS

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Premium-Inhalte

Proteste in Ungarn: Blockaden in Budapest (nd-aktuell.de) – nd – Journalismus von links

Juli 21, 2022

Handelskrieg zwischen EU und den USA: Bidens Ziel: America first – Stuttgarter Nachrichten

Dezember 11, 2022

Nato-Gipfel in Madrid 2022: Sprengmeister Erdoğan – Jetzt droht der große Knall – t-online

Juni 28, 2022
Dermittelstand

Dermittelstand ist eine unabhängige Zeitung des BMG, London, UK.

Kategorien

  • Finanzen
  • Nachrichten
  • Politik
  • Technologie
  • Unternehmen
  • Videos

kürzliche Posts

  • Mehrheit der Freigabe würde sich wieder im eigenen Unternehmen bewerben – Haufe – News & Fachwissen
  • Meta übertrifft Erwartungen trotz Umsatzrückgangs – Neue Westfälische
  • Ukraine aktuell: Pistorius wirbt für seinen Kurs – DW (English)

© Copyright 2022- Todos los derechos reservados por Dermittelstand.org

No Result
View All Result
  • HOME
  • Nachrichten
  • Videos
  • Unternehmen
  • Finanzen
  • Politik
  • MEHR
    • Technologie

© Copyright 2022- Todos los derechos reservados por Dermittelstand.org

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?